SAGE | 07.10.2015

TTIP - Selbstbewusst angehen!

Experte zu Gast im Landesfachausschuss


Josef Holtvogt
Auf Einladung von gleich drei Fachaus-
schüssen des CDU-Landesverbandes Oldenburg ließ sich der Bundestagsab-
geordnete Axel Knoerig (CDU) von den Interessierten aus den Bereichen Europa, Landwirtschaft und Wirtschaft zum Thema TTIP befragen. Dabei zeigte sich Knoerig als klarer Befürworter des geplanten Freihandelsabkommens.

Er stellte noch einmal heraus, dass neben dem Abbau von Zöllen vor allem die vielen diesseits und jenseits des Atlantiks geltenden Standards bestmöglich angeglichen werden sollen, wie z.B. technische Anforderungen, Verfahren im Zusammenhang mit Sicherheit oder auch des Arbeitsstandards, ohne auf europäische und deutsche Qualitätsstandards zu verzichten Dabei wird TTIP nur den Rahmen bilden, was im Einzelnen mit den unterschiedlichen Standards geschehe, müsse anschließend von Experten ausgehandelt werden. „Standards werden nicht abgesenkt!“, versicherte Knoerig . „Wir leben von den hohen Standards, die die Qualität unserer Produkte ausmachen.“ In einem Hauptkritikpunkt gab Axel Knoerig vielen skeptischen Bürgern Recht: Die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen hätten den Unmut vieler Menschen ausgelöst. Inzwischen sei der Umgang transparent, da nun auch Zwischenergebnisse online veröffentlicht werden. Auch zu dem in der Öffentlichkeit besonders stark diskutierten Bereich des Investitionsschutzes wurden von der EU-Kommission, nach umfassenden Konsultationen, im Mai 2015 erste Reformüberlegungen vorgestellt. Diese werden derzeit mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament beraten. Die Thematik der Investor-Staat-Schiedsverfahren möchte er viel differenzierter betrachtet haben. „Internationale Schiedsgerichte können auch dazu beitragen, Streitigkeiten über einen neutralen Mechanismus anstelle eines staatlichen zu lösen“, so Knoerig. Wichtig ist ihm, dass deutsche Bundesrichter in die Schiedsgerichte berufen und die Schlichtungsverfahren viel transparenter gestaltet werden. Über alles betrachtet sieht der Abgeordnete für den heimischen Mittelstand, wie auch die Bürger, dass die Chancen die Risiken bei weitem überwiegen.

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