Karl-Heinz Bley MdL

Karl-Heinz Bley MdL
10.11.2012
Bley: Niedersachsen bleibt starkes Bundeswehrland – Bund soll Kommunen bei Konversion unterstützen
Bund soll Kommunen bei Konversion unterstützen

Die im Zuge der Bundeswehrstrukturreform von Standortschließungen betroffenen Kommunen sollen bei der Entwicklung von Nachnutzungskonzepten von der Landesregierung unterstützt werden. Das besagt ein Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen, der heu...

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Dr. Uwe Biester MdL

Dr. Uwe Biester MdL
07.11.2012
Biester: Niedersachsen setzt Vorgaben für Sicherungsverwahrung verlässlich um – SPD-Schattenkandidatin verwechselt Täter- mit Opferschutz

Niedersachsen setzt die vom Bundesverfassungsgericht im Mai 2011 geforderte Neuorganisation der Sicherungsverwahrung pünktlich und verfassungskonform um. Das hat der rechtspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester, wä...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
07.11.2012
Thümler: Konsequent Schulden abbauen - generationsübergreifende Verantwortung wahrnehmen

Niedersachsen ist seinem Ziel, einen Landeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen, durch die Entscheidung der Landesregierung und das einstimmige Votum der CDU-Landtagsfraktion zum Abbau der Netto-Kreditaufnahme ein deutliches Stück näher gekommen. Das hat heu...

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Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB

Landesvorsitzender Franz-Josef Holzenkamp MdB
03.11.2012
Oldenburger Kandidaten abgesichert - Erstmals 4 Oldenburger Bundestagsabgeordnete möglich
CDU in Niedersachsen stellt Listen für die Bundestags- und Landtagswahl auf.

Die CDU in Niedersachsen hat heute in Hannover die Landeslisten für die Landtags- und Bundestagswahl im kommenden Jahr aufgestellt und damit einen wichtigen Schritt für die weitere erfolgreiche Regierungsarbeit in Land und Bund gemacht. "Für uns Olde...

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Staatssekretär Thomas Kossendey MdB

Staatssekretär Thomas Kossendey MdB
31.10.2012
Förderung der „Arbeitsplatzorientierten Alphabetisierung und Grundbildung“
Kossendey: Lese-und Schreibkompetenz sind ein wichtiger Schlüssel für soziale Teilhabe

„Die Lese- und Schreibkompetenz ist ein wichtiger Schlüssel für Teilhabe und soziale Integration. Menschen die nicht richtig lesen und schreiben können haben im gesellschaftlichen und privaten Umfeld große Nachteile. Daher freue ich mich, dass...

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Staatssekretär Thomas Kossendey MdB

Staatssekretär Thomas Kossendey MdB
30.10.2012
Pflege in der Zukunft gestalten – Oldenburg Förderschwerpunkt
Kossendey: 1,7 Millionen Euro fließen nach Oldenburg

„Schon während meiner zahlreichen Veranstaltungen zum Thema Pflege in der vergangenen Zeit wurde klar, dass wir in der nahen Zukunft die Frage beantworten müssen, wie wir Pflegebedürftige und Pflegende wirksam unterstützen können. Es wurde...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
26.10.2012
Nacke: Geheimniskrämerei muss ein Ende haben – Pistorius muss Ipsen-Gutachten veröffentlichen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, fordert den Osnabrücker Oberbürgermeister und SPD-Schatteninnenminister Boris Pistorius auf, das Gutachten von Prof. Ipsen öffentlich zu machen, we...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
26.10.2012
Thümler: Maritime Wirtschaft ist wichtiger Impulsgeber für Niedersachsen

Die Maritime Wirtschaft ist eine Schlüsselbranche für die Entwicklung der niedersächsischen Wirtschaft - so lautet die Einschätzung der Landesregierung in ihrer Antwort auf einen Entschließungsantrag der Landtagsfraktionen von CDU und FDP. &bdq...

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Dr. Uwe Biester MdL

Dr. Uwe Biester MdL
25.10.2012
Personalmangel bei der SPD – Landesvorsitzender muss Schattenjustizministerin aus Hamburg importieren

Zur heutigen Vorstellung Anke Pörksens als SPD-Schattenjustizministerin sagt der rechtspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester: „Die Nominierung von Frau Pörksen ist ein Beleg dafür, wie dünn die Per...

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Dr. Uwe Biester MdL

Dr. Uwe Biester MdL
23.10.2012
Biester: Auch wenn der SPD-Landesvorsitzende es nicht wahrhaben will: Anklageerhebung gegen Pistorius war unvermeidlich

Als einzig richtige Konsequenz hat der rechtspolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Biester, die gestern von der Staatsanwaltschaft Osnabrück bekannt gegebene Anklageerhebung gegen den frisch nominierten SPD-Schatteninnenminist...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
23.10.2012
Nacke: Im SPD-Schattenkabinett zählt bedingungslose Gefolgschaft mehr als fachliche Qualifikationen

Zu der Nominierung von Detlef Tanke als SPD-Schattenumweltminister sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke: „Eines muss man dem SPD-Landesvorsitzenden lassen: Er bleibt sich treu. Bei den Ausw...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
22.10.2012
Nacke: Anklageerhebung gegen Pistorius – SPD-Landesvorsitzender muss sich neuen Schatteninnenminister suchen

Im Hinblick auf die heute von der Staatsanwaltschaft Osnabrück bekannt gegebene Anklageerhebung gegen den SPD-Schatteninnenminister Boris Pistorius vor dem Landgericht wegen des Verdachts auf Untreue sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landt...

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