Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
10.03.2014
Thümler: Niewisch-Lennartz muss politische Verantwortung für Versäumnisse im Verfahren gegen Edathy übernehmen

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler hat seine Forderung nach einem Abzug der Staatsanwaltschaft Hannover im Fall Edathy erneuert. Er widersprach damit der Einschätzung von Justizministerin Niewisch-Lennartz, die in einer Enthebung der Staatsanwalts...

Makolla
Hermann Block

Hermann Block
17.02.2014
Glückwunsch an Hermann Block
Mit 71 Prozent erneut zum Bürgermeister gewählt

Bei den Kommunalwahlen am 16. Februar wurde Hermann Block mit 71 Prozent der Stimmen erneut zum Bürgermeister der Gemeinde Bösel im Landkreis Cloppenburg gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 53 Prozent. Der CDU Landesverband gratuliert herzlich zur Wiede...

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
29.01.2014
Weitere schwere Fehler bei der Einstellung Paschedags?
„Regressansprüche gegen Minister Meyer immer wahrscheinlicher“

Der Parlamentarische Geschäftsführer und Ausschuss-Obmann der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, hat das Verfahren rund um die Berufung des früheren grünen Staatssekretärs Paschedag als „unglaubliche Farce" bezeichnet. „Man muss ...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
28.01.2014
Klare Kante in der Energiedebatte
Weil muss endlich runter von der Zuschauertribüne

CDU-Fraktionschef Björn Thümler hat Ministerpräsident Weil aufgefordert, sich endlich in Niedersachsens Sinne zum Energiekonzept von Bundesminister Gabriel zu positionieren. „Während es Kritik aus den SPD-geführten Bundesländern hagel...

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Karl-Heinz Bley MdL

Karl-Heinz Bley MdL
23.01.2014
Rot-grüne Verkehrspolitik in Niedersachsen
Mehr Mythos als Wirklichkeit

In der heutigen Landtagsdebatte über den Ausbau der niedersächsischen Verkehrsinfrastruktur hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, die rot-grüne Verkehrspolitik als „wirtschaftsfeindlich" und „r&...

Makolla
11.01.2014
CDU plant Europawahlkampf

Unter der Leitung des stellv. CDU Landesvorsitzenden Dr. Stephan Siemer MdL hat, im Rahmen einer CDU Kreisgeschäftsführerkonferenz, der CDU Landesverband Oldenburg die Planung des Europawahlkampfes eingeleitet.  Amtsinhaber Prof. Mayer MdEP und Kandidat ...

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Karl-Heinz Bley MdL

Karl-Heinz Bley MdL
10.01.2014
Rot-grüne Pläne zur Verkehrsfinanzierung schaden Wirtschaft und VerkehrsunternehmenRot-grüne Pläne zur Verkehrsfinanzierung schaden Wirtschaft und Verkehrsunternehmen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Bley, hat den rot-grünen Entwurf eines Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes scharf kritisiert. Am Rande der heutigen Verbandsanhörung im Wirtschaftsausschuss sagte ...

Makolla
Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
09.01.2014
„Als sich Weils Wissen um den A8 nicht länger verheimlichen ließ, wurde Paschedag in den Ruhestand versetzt“

Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion und Ausschuss-Obmanns Jens Nacke verdichten sich in der Affäre „Paschedag-Meyer-Weil" die Hinweise, dass Ministerpräsident Weil zunächst mit der Anschaffung ...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
07.01.2014
Pistorius muss Herumgeeiere in Vorratsdaten-Debatte beenden

In der Debatte um eine Vorratsdatenspeicherung hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler Innenminister Pistorius für dessen „Herumgeeiere" kritisiert. „Das gepflegte ,ja-aber' des Innenministers ist in der wichtigen Frage der Mindest...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
11.12.2013
Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion Björn Thümler zum Haushaltsplan 2014

Es gilt das gesprochene Wort! Eine der ersten Amtshandlungen in der Staatskanzlei nach dem Regierungswechsel war der Austausch von Büromöbeln. Das Zauberwort hieß A - K - V. Michael Berger schrieb in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung am 23. Februar...

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Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL

Fraktionsvorsitzender Björn Thümler MdL
10.12.2013
Thümler: Regionalreform der Landesregierung – vermurkstes Experiment aus dem rot-grünen Bürokratiebaukasten

Für CDU-Fraktionschef Björn Thümler ist die von der Landesregierung beschlossene Reorganisation der Regierungsvertretungen ein „völlig vermurkstes Experiment aus dem rot-grünen Bürokratiebaukasten". Niedersachsens Kommunen wü...

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Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL

Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke MdL
05.12.2013
Nacke: Für Minister Meyer wird die Luft mit jeder Zeugenanhörung dünner

Nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers und Obmanns der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, muss Agrarminister Meyer deutlich früher und intensiver in die Dienstwagen-Angelegenheit seines Ex-Staatssekretärs Paschedag involviert gewesen sein...

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